Im Hinblick auf die kommenden Europawahlen halten viele Griechen bereits jetzt den richtigen Zeitpunkt auch für Parlamentswahlen gekommen. Sollte bereits innerhalb der nächsten Tag gewählt werden, sehen die Statistiken einen neuen Mann an der Spitze der Regierung. Es handelt sich um Alexis Tsipras, Vorsitzenden des Bündnisses der radikalen Linken Syriza. Was hat es mit dieser noch jungen Organisation auf sich?
SYRIZA – Vereinte soziale Front (griechisch: ΣΥΡΙΖΑ / ΣΥ.ΡΙΖ.Α. = Συνασπισμός της Ριζοσπαστικής Αριστεράς) ist ein Bündnis aus mehreren linksgerichteten Parteien und Organisationen. Sie tauchte zum ersten Mal bei den Wahlen 2004 auf und schaffte damals mit 3,1 Prozent der Stimmen sogar den Einzug ins Parlament. Innerparteiliche Probleme führten jedoch bald zu einem Zusammenbruch der jungen Organisation.
Im Jahr 2007 wurde das Bündnis wiederbelebt und erhielt 14 Sitze in der Regierung, zwei Jahre später waren es noch 13.
Bei den Parlamentswahlen im Juni 2012 stand die Syriza dann in veränderter Form, für viele gesellschaftlichen Schichten attraktiverer, wieder auf dem Wahlzettel. Sie wurde prompt zweitstärkste der Parteien Griechenlands, nur ein paar Prozentpunkte fehlten zum Wahlsieg. Dieser radikale Aufstieg steht in direktem Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise in Griechenland. Es wird deutlich, dass sich viele Wähler nach einem drastischen Wechsel in der Regierung sehnen. Die beiden Parteien PASOK und NEA DEMOKRATIA, die das Land über drei Jahrzehnte hinweg regiert haben, sollten nach deren Meinung durch eine junge, volksnahe Politik abgelöst werden. Diese vertritt der 39jährige Alexis Tsipras, der bereits als Schüler und Student in kommunistischen Organisationen aktiv ist und die SYRIZA seit 2008 führt.
Der Erfolg der SYRIZA ist mit seiner einerseits sozialistischen, andererseits aber auch europafreundlichen Richtung zu erklären. So grenzt es sich deutlich von der Kommunistischen Partei KKE ab, die das Land von NATO und EU isolieren will.
Die Wahlkampagnen der Syriza versprechen in erster Linie mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit und mehr soziale Elemente. Auch tritt sie der Troika und deren drastischen Sparmaßnahmen mit mehr Mut und Entschlossenheit entgegen. Wichtigster Ansatz der Syriza ist jedoch ihre Bereitschaft zu teils radikalen Reformen, ihr Beharren auf eine Mentalitäts-Änderung der Wähler, vor allem in Hinblick auf eine aktivere Beteiligung am politischen Geschehen.
Die nächsten Parlamentswahlen, auf deren Ergebnis ich wirklich gespannt bin, werden regulär im Juni 2016 stattfinden.
Ein Gedanke zu “Die Parteien Griechenlands – Syriza”
Kalimera, nicht zu leugnen ist, daß Syriza/Tsipras alle Vorgaben der Spar- und Kürzungsdiktate (Memoranden) der Troika brav im Interesse des Kapitals gegen den Willen der griechischen Bevölkerung ( 61,31 % haben bei dem Referendum 2015 mit NEIN gestimmt) umsetzt. Das Einknicken der griechischen Syriza im Kampf gegen neue Austeritätsmaßnahmen ist eine Niederlage historischen Ausmaßes.
Ein weiterer Fakt ist, daß Syriza weder in den Verhandlungen mit der Troika noch im Alltagsleben der griechischen Bevölkerung mit Erfolgen aufwarten kann, rangiert die Partei in Umfragen gerade noch bei 16 Prozent.
Mit den Räumungen von besetzten Häusern/Zentren und selbstverwalteten Flüchtlingsstrukturen durch Syriza in Thessaloniki, Athen und Agrínio biedert sich Syriza der Rechten an.
Die Repression selbstverwalteter Strukturen dient nun vor allem dazu, Handlungsfähigkeit gegenüber dem Inneren Feind zu beweisen und sich für zukünftige Regierungsbündnisse zu empfehlen.
Die Troika hat in der Syriza für jegliche Austeritätspolitik einen hervorragenden Partner gefunden.
Ich empfehele immer gerne den Text von crimethinc: Syriza kann Griechenland nicht retten – Warum keine Wahl aus der Krise herausführt
http://crimethinc.blogsport.de/2015/03/11/syriza-kann-griechenland-nicht-retten/
vg aus Hamburg, kv